Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden!

Wir sagen Nein zu allen Kriegen und lehnen die gefährliche Hochrüstung ab. Die Umsetzung des Fünf-Prozent-Ziels würde bedeuten, dass fast jeder zweite Euro aus dem Bundeshaushalt in Militär und kriegsrelevante Infrastruktur fließt. Die Hochrüstung führt zu massiver Verschuldung, drastischem Sozialabbau und der Militarisierung der Gesellschaft.

Dies geht insbesondere auf Kosten der Kinder und Jugendlichen, der Alten und Kranken sowie der arbeitenden Menschen. Die Hochrüstung blockiert zudem den Kampf gegen die Klimakatastrophe, Umweltkrisen und weltweite Armut.

Die Politik der Konfrontation setzt unsere Sicherheit aufs Spiel, statt sie zu gewährleisten. Waffenexporte und Eskalationspolitik verschärfen Kriege und Krisen und verlängern sie. Nicht die Kriegstüchtigkeit Deutschlands ist unser Ziel, sondern seine Dialogfähigkeit und seine Bereitschaft zur Abrüstung.

Wir fordern von der Bundesregierung:

• Stopp des Hochrüstungskurses. Stattdessen Abrüstung für Soziales, Klima und Entwicklung.
• Keine Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland. Entschlossenen Einsatz für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen.
• Nein zur Wehrpflicht.
• Stopp der Militarisierung der Gesellschaft. Keine Unterordnung von Gesundheitswesen, Bildung und Wissenschaft unter Kriegstüchtigkeit.
• Asyl für Menschen, die sich dem Krieg verweigern und von Krieg bedroht sind.
• Diplomatisches Engagement für ein schnelles Ende der Kriege in Europa und im Nahen und Mittleren Osten.
• Die Bundesregierung darf sich nicht weiter mitschuldig machen an einer von immer mehr Staaten und Organisationen als Völkermord klassifizierten Kriegsführung im Gazastreifen. Sie muss alles tun, damit der Krieg, die Vertreibung der Palästinenserinnen und Palästinenser und der Einsatz von Hunger als Waffe umgehend beendet werden.
• Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag.

Unsere Vision bleibt eine Welt ohne Atomwaffen und Krieg. Wir fordern gemäß der UN-Charta, auf die Anwendung und Androhung von Gewalt in den internationalen Beziehungen zu verzichten. Es braucht die Stärke des Rechts und nicht das Recht des Stärkeren.

Wir lehnen alle Kriege ab. Wir trauern um alle Opfer von Kriegen und Gewalt und verurteilen alle Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Wir wollen:

• Diplomatische Initiativen. Nur Verhandlungen und Abrüstung schaffen Sicherheit.
• Eine neue Entspannungspolitik für Europa, die die Friedens- und Sicherheitsinteressen aller Beteiligten berücksichtigt.
• Politische Konfliktlösungen, Friedenslogik und eine Kultur des Friedens.

Frieden braucht die Verteidigung der Demokratie und das Engagement jedes Einzelnen. Frieden braucht Bewegung.

Frieden ist die Grundlage für ein gutes Leben künftiger Generationen.

 Deswegen demonstrieren wir am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart!

Über 400 Friedensinitiativen und -organisationen unterstützen die Demonstrationen „Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden!“ am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart. Auf beiden Demonstrationen werden der US-amerikanische Wirtschaftswissenschaftler Jeffrey Sachs und Ghassan Abu-Sittah, palästinensischer plastischer Chirurg aus Glasgow, der medizinische Hilfe in Gaza für „Ärzte ohne Grenzen“ leistete, per Video zugeschaltet.

 In Berlin reden u.a. der Rüstungsexportkritiker und DFG-VK-Mitglied Jürgen Grässlin, die Kriegsdienstverweigerer Andrii Konovalov (Ukraine) und Artem Klyga (Russland), Basem Said, Pädagoge und Aktivist in der palästinensischen Community in Berlin, Andrea Hornung vom Bündnis „Nein zur Wehrpflicht“ sowie die Politiker:innen Ralf Stegner (SPD), Özlem Demirel (Die Linke) und Christian Leye (BSW).

Zudem gibt es in Berlin musikalische Beiträge von Vizzion und Masur (Rapper), Strom&Wasser (Ska-Punk-Polka-Randfiguren-Walzer-Rock), Tino Eisbrenner (Songpoet, Friedensberichterstatter, Liedermacher) sowie Tony Ávila aus Kuba und Pablo Miró, argentinisch-deutscher Musiker.

Demo am 3. Oktober, 13 Uhr, Bebelplatz/ Berlin

RednerInnen: 

per Video

Jeffrey Sachs (ehemaliger Sonderberater von drei UN-Generalsekretären, Wirtschaftswissenschaftler, Columbia University)

Ghassan Abu-Sittah (Plastischer Chirurg, Universität Glasgow, leistete medizinische Hilfe in Gaza für „Ärzte ohne Grenzen“)

live in Berlin

• Özlem Demirel (MdEP, Die Linke)
• Ralf Stegner (MdB, SPD)
• Christian Leye (Generalsekretär des BSW)
• Andrea Hornung (Bündnis „Nein zur Wehrpflicht“, SDAJ-Bundesvorsitzende)
• Basem Said (engagiert in der palästinensischen Community in Berlin)
• Kriegsdienstverweigerer Andrii Konovalov (Ukraine) und Artem Klyga (Russland)
• Jürgen Grässlin, Publizist, DFG-VK